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Rote Hilfe verurteilt Angriff auf Revolutionäre 1. Mai Demo

Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Berlin, 02.05.2021 – www.berlin.rote-hilfe.de

Die gestrige Demonstration zum Kampftag der Arbeiter*innenklasse, die eigentlich von Neukölln nach Kreuzberg laufen sollte, wurde durch das brutale Agieren der Berliner Polizei vorzeitig beendet. Das Vorgehen der Berliner Polizei gefährdete heute nicht nur wegen der Corona-Pandemie das Leben der Demonstrationsteilnehmer*innen.

Die Berliner Polizei behauptet, sie sei eingeschritten, weil die Demonstrationsteilnehmer*innen die Mindestabstände nicht eingehalten hätten. Das ist gelogen. Schon weniger als einen Kilometer nach Beginn der Demo wurde der Demonstrationszug an der Ecke Karl-Marx-Straße/Flughafenstraße unvermittelt gestoppt. Erst dadurch wurde es in der sowieso durch eine Baustelle erheblich verengten Karl-Marx-Straße unmöglich Mindestabstände einzuhalten. Dass auf diesem engen Raum keine Massenpanik ausbrach, wurde nur durch das besonnene Reagieren der Demoteilnehmer*innen verhindert.

Alle weiteren Angriffe auf die Demo folgten dem selben Muster, allerdings mit zunehmender Brutalität. Es ist offensichtlich, dass das Infektionsschutzgesetz hier als Vorwand benutzt wurde, um politisch missliebige Stimmen zum Schweigen zu bringen und zu kriminalisieren. Frei nach dem Motto „Teile und herrsche“ wurde offensichtlich versucht, die Einheit und Solidarität innerhalb der Demo zu zerstören und ein Bild von guten und bösen Demonstrantinnen zu zeichnen. Der Plan ging allerdings nicht auf, da die Demo solidarisch zusammenhielt. Alex Schneider, Sprecherin der Roten Hilfe erklärte dazu: „Die Polizei hat heute gezielt eskaliert und die Revolutionäre 1. Mai-Demo grundlos angegriffen. Es ist klar, dass von Anfang geplant war, die Demo nicht zu Ende laufen zu lassen. Den Anlass hat die Polizei selber geliefert: Brutale Angriffe, die das Einhalten der Coronaselbstschutzmaßnahmen unmöglich machten und irgendwann nicht mehr einfach so hingenommen wurden. Selbstverteidigung ist nicht kriminell.“

Die Rote Hilfe Berlin erklärt ihre volle Solidarität mit der Revolutionären 1.Mai-Demonstration und vor allem den von Polizeigewalt und politischer Repression Betroffenen.